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31.05.2006
Studie: Kein Lungenkrebs durch Cannabis
[31.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-31-lk
Eine Nachricht aus dem aktuellen Newsletter der Internationale Arbeitsgemeinschaft Cannabis als Medizin e. V. (IACM):
Wissenschaft: Keine Beziehung zwischen Lungenkrebs und Cannabisrauchen in großer Studie
Eine große Studie zum Zusammenhang zwischen Cannabisrauchen und Lungenkrebs, die bereits beim Kongress der Internationalen Gesellschaft für Cannabinoidforschung im Jahre 2005 vorgestellt worden war, wurde nun beim Kongress der amerikanischen Thorax-Gesellschaft in San Diego vorgestellt und erzielte ein großes Interesse in den Medien. Die Studie mit 611 Lungenkrebspatienten und 1040 gesunden Kontrollen sowie 601 Patienten mit Krebs in der Kopf- oder Nackenregion fand kein erhöhtes Risiko für Lungenkrebs, selbst nach starkem und langzeitigem Konsum von Cannabis.
"Wir hatten erwartet, dass beim Vorliegen von starkem Marihuanakonsum - mehr als 500 bis 1000 Konsumeinheiten - das Krebsrisiko einige Jahre bis Jahrzehnte nach der Marihuana- Exposition ansteigen würde," erklärte Forschungsleiter Dr. Donald Tashkin von der Universität von Kalifornien, Los Angeles, gegenüber der Zeitschrift Scientific American. Die Wissenschaftler fanden jedoch, dass selbst die Teilnehmer, die mehr als 20.000 Cannabiszigaretten in ihrem Leben geraucht hatten, kein erhöhtes Risiko für Lungenkrebs aufwiesen.
(Quellen: Scientific American vom 24. Mai 2006; Morgenstern H, et al. Marijuana use and cancers of the lung and upper aerodigestive tract: results of a case-control study. Presentation at the ICRS Conference on Cannabinoids, 24-27 June 2005, Clearwater, USA)
IACM-Informationen vom 27. Mai 2006
Kein Lungenkrebs durch Marihuana
[derstandard.at, 27.05.2006]
Nikotin, THC und Krebs
[CLN#92, 10.01.2003]
Studie: Kein erhöhtes Mundkrebsrisiko
[CLN#160, 11.06.2004]
Studien: Cannabis und Krebs
29.05.2006
Hanfverband fordert einheitliche Cannabisregelung
[29.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-29-dhv
Der Deutsche Hanf Verband ruft in einem Offenen Brief die Landesregierungen auf, Konsequenzen aus den Erkenntnissen der im März veröffentlichten Studie des Max-Planck-Instituts zur Rechtspraxis bei Cannabisbesitz zu ziehen. Er schlug vor, der Besitz von Cannabis unterhalb einer bestimmten Menge solle explizit nicht mehr rechtswidrig sein.
Das Max-Planck-Institut hat in einer Studie massive Unterschiede bei der Verfolgung von Cannabiskonsumenten in den Bundesländern festgestellt. Nun fordern Bundesregierung und Deutscher Hanf Verband die zuständigen Landesminister auf, Konsequenzen zu ziehen und die verfassungrechtlich bedenkliche Praxis zu beenden.
Schon 1994 hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert, dass die Bundesländer bei der Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten im Wesentlichen einheitlich vorgehen sollen. Im März veröffentliche das Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg (MPI) die Ergebnisse seiner Studie zum Thema "Drogenkonsum und Strafverfolgungspraxis": "In der Rechtspraxis zeigen sich erhebliche Unterschiede in der Anwendung des Strafverfolgungsverzichtes."
Wie durch eine Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag bekannt wurde, sieht auch die Bundesregierung in dem Bereich Handlungsbedarf. Sie hat die zuständigen Landesminister aufgefordert, die Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten zu vereinheitlichen.
Der Deutsche Hanf Verband fordert nun in einem Brief an alle zuständigen Landesministerien, dass sich die Länder schnellstmöglich auf eine einheitliche Linie einigen. Dabei darf es nicht nur um eine einheitliche Definition der "geringen Menge" gehen, sondern auch um Unterschiede in der Behandlung von "Wiederholungstätern" und anderen Besonderheiten.
Dazu Georg Wurth vom Deutschen Hanf Verband: "Das Ergebnis der Vereinheitlichung sollte eine echte Entkriminalisierung sein, die für Konsumenten klar und verlässlich ist und die Polizei deutlich entlastet."
Konkret schlägt der Hanfverband die so genannte "Rechtswidrigkeitslösung" vor.
Demnach würde im BtMG verankert, dass der Besitz von Cannabis erst ab einer bestimmten Menge rechtswidrig ist. Derzeit muss jeder noch so kleine Fall von der Polizei bearbeitet und an die Staatsanwaltschaft weitergegeben werden, die die Verfahren dann meistens einstellt. Mit der Rechtswidrigkeitslösung müsste die Polizei in diesen Fällen nicht mehr aktiv werden. Dadurch würde eine maximale Verlässlichkeit der Regelung für Polizei und Konsumenten sichergestellt und eine ganz erhebliche Entlastung von Polizei und Staatsanwälten könnte erreicht werden. Beide müssten nicht mehr im Großteil der Cannabisverfahren für den Papierkorb arbeiten und könnten Kapazitäten für sinnvollere Dinge frei machen. Schließlich geht es um über 100.000 Strafverfahren gegen Cannabiskonsumenten jedes Jahr! Dadurch können auch Mittel für präventive Arbeit freigemacht werden, z.B. um extremen Cannabiskonsum bei Jugendlichen zu verhindern.
Offener Brief: Bundesländer sollen einheitliche Cannabisregeln finden
[24.05.2006]
Deutscher Hanf Verband - Homepage
Rechtsungleichheit in den Ländern (§ 31a)
25.05.2006
Bayern: Verfahren gegen Patienten eingestellt
[25.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-25-by
Erstmals ist in Bayern ein Gerichtsverfahren gegen einen Patienten eingestellt worden, der Cannabis medizinisch verwendet hatte. Ein an AIDS erkrankter 45-Jähriger sollte zuerst wegen Besitzes von 15,5 g Cannabis 3500 Euro bezahlen, ging jedoch in Berufung und gewann:
Die Berufungskammer am Landgericht München II stellte das Verfahren ein. "Damit hat erstmals in Bayern ein Gericht anerkannt, dass jemand Cannabis aus medizinischen Gründen braucht", sagte der 45-Jährige erfreut.Der Patient will jetzt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) einen Antrag auf eine Sondergenehmigung zum Besitz von Cannabis stellen. Alle von anderen Patienten bisher gestellten Anträge wurden abgelehnt. Die Klage gegen die Ablehnung läuft noch. Dabei gibt es in Bayern mit der Firma Südhanf sogar einen legalen Produzenten für Cannabis (siehe CLN#177, 21.02.2005).
Franz S. (Name geändert) hatte angeführt, gelegentliche Joints zur Bekämpfung von Nervenschmerzen und Appetitlosigkeit zu benötigen. Ursprünglich hatte er einen Strafbefehl über 3500 Euro bekommen, nachdem er von der Polizei mit zehn Gramm Marihuana und 5,5 Gramm Haschisch erwischt worden war. S. legte Widerspruch ein. Vor einem Jahr hatte ihn das Amtsgericht Wolfratshausen dennoch verurteilt, freilich beließ es Amtsrichter Helmut Berger angesichts der besonderen Umstände bei einer Geldstrafe in Höhe von 1350 Euro.
S. ließ den Fall aber nicht auf sich beruhen: Er ging in Berufung - und erreichte beim Landgericht München II die Einstellung seines Verfahrens: Die Staatsanwaltschaft stimmte zu.
Das oberbayerische Rosenheim war bis nach dem ersten Weltkrieg Standort von Zuchtversuchen mit Medizinalhanf. Bis Kriegsbeginn hatten deutsche Apotheken Hanf aus dem damals britischen Indien bezogen. Erst nach dem zweiten Weltkrieg wurde Hanf in Deutschland aus politischen Gründen auch für medizinische Zwecke verboten.
Aids-Kranker darf Haschisch besitzen
[Oberbayerisches Volksblatt, 19.05.2006]
Cannabismedizin mit Hindernissen
[CLN#177, 21.02.2005]
24.05.2006
Schweiz: Bern will kontrollierten Cannabisverkauf
[24.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-24-ch
Auf den Volksentscheid zur Cannabisreform, für den im Januar ausreichend Unterschriften eingereicht wurden, werden die Schweizer Wähler noch einige Jahre warten müssen und im Bundesparlament gab es zu viel Widerstand gegen eine gesetzliche Reform. Noch bevor es zu einer Gesetzesäderung kommt, will jedoch die Bundeshauptstadt Bern den faktisch trotz Verbot stattfindenden Verkauf von Cannabis regeln:
Die Stadt Bern prescht in der Drogenpolitik vor: Sie will ein Projekt zum kontrollierten Verkauf von Cannabis lancieren, obwohl Bund und Kanton dagegen sind.
«Das ist illegal. Wenn die Stadt das umsetzt, verstösst sie gegen eidgenössisches Recht», sagt SVP-Stadtrat Erich Hess. Der Kanton Bern habe kürzlich ganz klar dargelegt, dass Abgabe und Verkauf von Cannabis nicht möglich seien, solange das Bundesgesetz nicht geändert werde.
Das kümmert die Stadt Bern nicht, wie jetzt in ihrer Antwort auf einen politischen Vorstoss klar wird: Der Gemeinderat will Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für den kontrollierten Verkauf von Cannabis prüfen. In einem Pilotprojekt soll Cannabis verkauft werden dürfen – sofern man sich an Regeln wie Werbeverbot, kein Verkauf an Minderjährige und die maximale Verkaufsmenge pro Tag hält.
«Das ist erfreulich», sagt Stadträtin Catherine Weber vom Grünen Bündnis. «Die Stadt übernimmt national einmal mehr eine Pionierrolle in der Drogenpolitik und lotet aus, was möglich ist.» Weber hatte das Pilotprojekt gefordert. Auch auf Bundesebene nimmt man den Versuch zur Kenntnis: «Ein solches Projekt ist sinnvoll», sagt FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. «National haben wir die Hanf-Initiative eingereicht, jetzt müssen auch die Städte handeln.»
Trotz Verbot: Stadt Bern prüft Verkauf von Cannabis
[20min.ch, 23.05.2006]
Cannabis in der Schweiz
19.05.2006
CDU: "Verbote erhöhen nur das Interesse"
[19.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-19-cdu
Eine EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Alkoholverkauf einheitlich erst an 18-jährige zuzulassen. Derzeit dürfen Bier und Wein in Deutschland auch an 16-jährige verkauft werden. Nur bei anderen alkoholischen Getränken liegt die Grenze bei 18 Jahren.
Der Vorschlag stösst auf Widerstand, wie "Bild" berichtet:
CDU-Verbraucherschutzexpertin Julia Klöckner zu BILD: "Ich bin dagegen. Erstens sind Bier und Wein nicht mit hochprozentigen Spirituosen gleichzusetzen. Zweitens erhöhen Verbote nur das Interesse." Auch der Brauer-Bund lehnt den EU-Vorstoß ab. Präsident Richard Weber: "Wenn das Abgabe-Alter heraufgesetzt wird, können junge Konsumenten nicht mehr den verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol lernen." (JM/jtop)
Eine durchaus interessante Argumentation, wie wir finden. Wenn Verbote den Konsum interessanter machen, wie Frau Klöckner findet, und die CDU gleichzeitig für eine Fortsetzung des straffrechtlichen Verbots von Cannabis ist, kann man daraus schliessen, dass die CDU den Konsum von Cannabis interessant machen will? Wir glauben nicht, dass das ihre Absicht ist. In dem Masse jedoch, in dem Frau Klöckners Argumentation zutrifft, wird das eine praktische Auswirkung der Cannabisprohibition sein. Der verbotene Apfel lockt halt doch am meisten.
Drogen sind mit Risiken behaftet, ob Alkohol oder Cannabis. Verantwortung beim Umgang damit ist wichtig und will erst erlernt sein. Dabei können gesellschaftliche Normen helfen. Wird der Konsum jedoch im Kreis von anderen Jugendlichen erlernt, fehlt es an den Erfahrungen, die ältere Konsumenten bereits erworben haben.
EU-Kommission plant Alkohol erst ab 18!
[Bild, 18.05.2006]
15.05.2006
Kanada: Razzien bei Hanfsamenlieferanten
[15.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-15-ca
Nach der Verhaftung von Marc Emery, einem bekannten Cannabisaktivisten und Hanfsamenlieferanten in Kanada im vergangenen Jahr kam es in den letzten Monaten zu weiteren Razzien. Die neue konservative Regierung in Ottawa will offenbar ein Zeichen setzen, dass der Handel mit Hanfsamen nicht mehr gedultet werden wird. Viele kanadische Lieferanten, u.a. auch die Firma "Heaven's Stairway", deren Betreiber jetzt mit bis zu 10 Jahren Haft rechnen müssen, lieferten auch an Kunden in den benachbarten USA, was der US-Regierung ein Dorn im Auge war.
Die kanadische Bundespolizei will jetzt anhand der Kundendateien auf beschlagnahmten Rechnern weitere Razzien durchführen. Auch an die US-Bundesdrogenpolizei DEA und andere Polizeibehörden will man Daten weitergeben. Damit ergibt sich eine ähnliche Situation bei bei der Razzia gegen die östereichische Firma CIA (hanfsamen.at), die viele Hanfgärtner in Deutschland beliefert haben soll.
Canada Cannabis Seed Crackdown?
[DWC#425, 03.03.2006]
Canada: Another Week, Another Attack on the Cannabis Industry
[DWC#426, 10.03.2006]
15.05.2006
Petition zum Führerscheinrecht
[15.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-15-fs
Eine am Montag, 20. März 2006 von Günther Stolz eingereicht Petition zum Führerscheinrecht an den Deutschen Bundestag fordert, nur tatsächliche Verfehlungen zu bestrafen. Die Petition kann noch bis zum 26. Mai unterzeichnet werden. Bisher liegen fast 1000 Unterschriften vor.
Der Führerscheinexperte Theo Pütz kommentiert die Petition wie folgt.
Der Titel der Petition geht leider ein wenig am Thema vorbei. Sanktionen für ein Fehlverhalten beibt den Rechtsnormen aus dem StVG bzw. dem StGB vorbehalten. Eine Verwaltungsbehörde hat nicht zu sanktionieren! Das Verwaltungsrecht, hier die FeV ist Präventivrecht und setzt demnach auch keine rechtliche Verfehlung voraus. Mehr als kritisch ist allerdings zu sehen, das den Verwaltungsbehörden ein Instrument (die FeV) an die Hand gegeben wurde die in der Praxis dazu genutzt wird um eine generelle Abstinenzforderung bezüglich illegaler Drogen durchzusetzen. Hierzu gab es schon in 2002 eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, wonach der Besitz einer geringen Menge Cannabis keine Fahreignungszweifel begründen kann. Diese Entscheidung wird aus meiner langjähigen Erfahrung aber immer wieder ignoriert, so dass selbst heute noch Überprüfungsanordnungen alleine auf Grund des Besitzes geringer Mengen ergehen. Solch eine Überprüfungsanordnung entziehen sich ferner einer juristischen Überprüfung, da Rechtsmittel ausgeschlossen sind. Somit stehen die Betroffenen ziemlich im Regen. Entweder sie lassen teure Gutachten erstellen, oder sie riskieren den Entzug der Fahrerlaubnis. Erst nach erfolgter Entziehung hat der Betreffende die Möglichkeit gegen den Entzug juristisch vorzugehen. Dann ist der Schein aber erst einmal weg, da der Entzug mit sofortiger Wirkung erfolgt und somit die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs ausgesetzt ist.
(...)
Sanktionen im Sinne einer Betrafung bleibt wie erwähnt den Strafverfolgungsbehörden vorbehalten. Die Verwaltung hat lediglich die Verkehrssicherheit mittels Präventivrechtes sicher zu stellen. Daher sollte m.E. die Diskussion viel eher ansetzen. Ansatzmöglichkeiten gibt es hierzu genügend. In der Praxis wird m.E. viel zu sehr aus dem Fokus der Strafverfolgungsbehörden agiert. Beispiel: Gem. § 2 Abs. 12 sind die Strafverfolgungsbehörden dazu angehalten alle Fahreignungsrelevanten Daten, die nicht nur auf einen vorübergehenden Eignungsmangel hindeuten, an die zuständige Fahrerlaubnisbehörde weiterzuleiten. Der Besitz einer Kiste Bier als Indiz für den Konsum/Missbrauch wird wohl kaum von der Polizei an die FS-Stelle gemeldet. Der Besitz von Cannabis -auch wenn die Menge noch so klein ist- führt in der Regel aber sehr wohl zu einer Quermeldung. Daher kann man hier feststellen, das die Meldung gem. § 2 Abs. 12 eindeutig aus dem Fokus der Strafbarkeit, aber nicht aufgrund einer Tatsachenfestellung bezüglich nicht nur vorübergehenden Eignungsmagel erfolgt. Da auch Medikamente nicht illegal sind, wird in den Fällen auch keine Quermeldung erfolgen, obwohl der Medikamentenmissbrauch hinter Alkohol die zweitgrößte Substanzgebundene Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellt. Hierzu kann man festhalten: Würden die verkehrsrechtlichen Maßstäbe, die an den Umgang mit illegalen Substanzen festgeschrieben sind auch auf Medikamente und Alkohol bezogen, würde die Republick in Gänze zu Fuss gehen. Damit hätten wir aber eine 100 prozentige Verkehrssicherheit gewährleistet.
Führerscheinwesen: Sanktionen nur bei tatsächlichen Verfehlungen
Kommentar von Theo Pütz
03.05.2006
Drogen- und Suchtbericht 2006 erschienen
[03.05.2006]
http://www.cannabislegal.de/neu/2006-05.htm#2006-05-03-dsb
Am Mittwoch, 03.05.2006 ist der Drogen- und Suchtbericht 2006 der Bundesdrogenbeauftragten erschienen. Das Dokument ist als Adobe-PDF Datei auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit und soziale Sicherung verfügbar.
Der Deutsche Hanf Verband (DHV) schreibt dazu:
Wieder hat die Anzahl der Todesopfer illegaler Drogen abgenommen und lag im vergangenen Jahr mit 1326 auf dem niedrigsten Stand seit 1989. Im gleichen Zeitraum gab es laut Bätzing 110.000 tabakbedingte und über 40.000 alkoholbedingten Todesfälle alleine in Deutschland.
Cannabis ist weiter die am häufigsten konsumierte illegale Droge. Besonders besorgniserregend findet die Bundesdrogenbeauftragte den hohen Konsum von Jugendlichen. Sie geht davon aus, dass mindestens jeder Vierte Jugendliche bereits Cannabis konsumiert hat.
Im Jahr 2005 wurden in mehr als 35.000 Fällen Cannabisprodukte beschlagnahmt. Das bedeutet einen Anstieg der Sicherstellungen von 18 Prozent. Gleichzeitig sank die sichergestellte Menge um rund ein Drittel. Auch im vergangenen Jahr lag der Schwerpunkt der Ermittlungen also bei kleinen Konsumenten und nicht wie offiziell behauptet bei Händlern und anderen großen Fischen.
Drogen- und Suchtbericht 2006
[BMGS, 03.05.2006]
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