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CannabisLegalNews (Nummer 41, 21.12.2001)
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INHALT
1. Jahrespressekonferenz der Drogenbeauftragten
2. Volker Beck und Caspers-Merk debattieren Cannabisreform
3. VfD fordert Verbot des Brechmitteleinsatzes
4. "Wir kiffen" auf Platz 3 der Hitparaden
5. Liberaler Abgeordneter lässt sich für Cannabis verhaften
6. Studie: Cannabis ist keine Einstiegsdroge
7. Wir berichteten vorige Woche
8. Termine zu Cannabis und Drogenpolitik
1. Jahrespressekonferenz der Drogenbeauftragten
Auf ihrer Jahrespressekonferenz gab die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Frau Marion Caspers-Merk, einen Überblick über die drogenpolitische Stituation und ihre Tätigkeit. Hervorgehoben wurde das Modellprojekt zur Heroinverschreibung, Präventionsbemühungen im Internet, ein Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention und der "Aktionsplan Drogen und Sucht", dem im kommenden Jahr das Hauptaugenmerk von Frau Caspers-Merk gelten soll. Der Plan ist seit Dezember 1999 in Arbeit. Ein Kernpunkt ist die Überlebenshilfe bei Abhängigen harter Drogen als "vierte Säule" neben Prävention, Therapie und Repression. Die einseitige Konzentration auf illegale Suchtmittel soll aufgegeben werden. Zum Thema Cannabispolitik schrieb Frau Caspers-Merk:
Eine Risikodebatte zum Cannabiskonsum ist nötigÜber Cannabiskonsum und seine Folgen wird bei uns immer noch einseitig berichtet. Eine Risikodebatte findet nicht statt. Aber auch nicht die Strafverfolgung allein ist nicht geeignet, um mit dem Problem umzugehen. In Deutschland ist seit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes von 1994 der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum Eigenkonsum faktisch straffrei. Es ist allerdings richtig, dass die Bundesländer für "die geringe Menge" Cannabis unterschiedliche Grammgrenzen festgesetzt haben. Wir überprüfen zur Zeit, wie der Gesetzgeber diese Unterschiede beheben und auf eine Harmonisierung hinwirken kann. Aber es muss auch jedem klar sein, dass der Umgang mit Cannabis nicht ohne Risiken ist. Eine körperliche Abhängigkeit von Cannabis ist zwar praktisch auszuschließen, doch kann es zu körperlichen Schäden kommen, wie z.B. eine Beeinträchtigung der Bronchialfunktionen. Die kanzerogenen Effekte des Cannabisrauchens sind um ein Vielfaches höher als beim Nikotinrauchen. Daneben kann der Konsum von Cannabis zu einer psychischen Abhängigkeit führen. Es sollte jedem klar sein, dass ein stark dosierter Cannabiskonsum mit der Bewältigung schulischer und beruflicher Anforderungen kaum zu vereinen ist. Seit einigen Jahren berichten ambulante Suchthilfeeinrichtungen von einer zunehmenden Zahl Jugendlicher, für die der Cannabiskonsum zu einem Problem geworden ist, mit dem sie nicht mehr allein klar kommen. In den letzten drei Jahren hat sich die Zahl der Hilfesuchenden verdoppelt.
Es wurde ein Forschungsprojekt in Auftrag gegeben, das die cannabisbezogenen Diagnosen in den ambulanten und stationären Einrichtungen der Drogenhilfe überprüfen soll, um genauer darzustellen, wie eine Cannabisproblematik einschließlich einer Abhängigkeit diagnostiziert wird, welche Gründe es gibt für den Anstieg dieser Diagnosen in den letzten Jahren, was in den Einrichtungen über Konsummuster und anlässe gewusst wird und welche spezifischen Hilfeangebote gemacht werden und welche Erfahrungen hier vorliegen.
Auf einer internationalen Expertenanhörung in Belgien soll im Februar 2002 unter Federführung der belgischen Gesundheitsministerin der aktuelle Wissensstand über Prävalenz und über gesundheitliche Risiken von Cannabiskonsum ausgetauscht und über eine gemeinsame europäische Strategie zum Umgang mit diesem Problem beraten werden.
Im Frühjahr 2002 soll außerdem ein Expertengespräch zur Frage von Cannabiskonsum und Fahrtauglichkeit durchgeführt werden, um zu prüfen, wie einerseits die Verkehrssicherheit gewährleistet und zum anderen eine Gleichbehandlung von Konsumenten von Cannabis mit denen von Alkohol zu erreichen ist, weil insbesondere von jugendlichen Cannabiskonsumenten kritisiert wird, dass der alleinige Besitz von Cannabis häufig schon ausreiche, um eine generelle Fahruntüchtigkeit zu vermuten. Gleichwohl muss die Verkehrssicherheit an oberster Stelle stehen.
Auf die Verfassungswidrigkeit der unterschiedlichen Einstellungspraxis in den verschiedenen Bundesländern geht Frau Caspers-Merk nicht ein. Eine Studie im Jahre 1995 ergab Einstellungsraten die den gesamten Bereich von 10 bis 92% abdeckten.
Von "faktischer Straffreiheit" des Besitzes geringer Mengen kann solange nicht die Rede sein, als z.B. in Bayern noch Menschen für Cannabis im Schwarzmarktwert von weniger als 10 DM gerichtlich verurteilt werden. Zudem erwähnt Frau Caspers-Merk selbst, dass derzeit bereits der Besitz geringer Mengen Cannabis ausreicht um seinen Führerschein zu verlieren, auch wenn der Besitz ohne Bezug zum Strassenverkehr steht.
Frau Caspers-Merk wiederholt oft für das Cannabisverbot vorgebrachte Argumente, so das Krebsrisiko beim Rauchen, das Risiko psychischer Abhängigkeit und die gestiegene Zahl der Drogenbehandlungsbesucher im Zusammenhang mit Cannabis. Wir haben eine detaillierte Erwiderung zu allen diesen Punkten im VfD-Infoheft "Cannabisreform in Deutschland: Argumente und Fakten" und auf cannabislegal.de veröffentlicht. Nachdem das Cannabisverbot in Deutschland zu keiner niedrigeren Verbreitung des Cannabiskonsums geführt hat als glaubwürdige Aufklärung in den Niederlanden, sprechen diese Probleme in erster Linie für die Notwendigkeit, das schädliche Mittel Strafrecht in der Cannabispolitik durch das unschädliche und wirksamere Mittel Prävention zu ersetzen.
Pressemitteilung des Bundesministeriums für Gesundheit [18.12.2001]
http://www.bmgs.bund.de/themen/drogen/pm/181201a.htm
Argument: "Immer mehr Cannabiskonsumenten bedürfen einer Drogenbehandlung"
http://www.cannabislegal.de/argumente/behandlungszahlen.htm
Ungleiche Rechtspraxis bei Verfahrenseinstellung:
http://www.cannabislegal.de/politik/btmg31a.htm
21-Jähriger aus Dingolfing für 0,8 Gramm Haschisch verurteilt [Landauer Neue Presse, 08.06.2001]
http://www.pnp.de/red/pnp/2001/06/08/h/00000046.htm
Cannabis und Führerschein:
http://www.cannabislegal.de/recht/fs.htm
"Cannabisreform in Deutschland: Argumente und Fakten":
http://www.cannabislegal.de/infoheft/
2. Volker Beck und Caspers-Merk debattieren Cannabisreform
Volker Beck, der rechtspolitische Sprecher der Fraktion der Grünen im Bundestag, hat in einer Presseerklärung zum Schweizer Reformvorschlag zu Cannabis empfohlen, die Schweizer Initiative zu prüfen:
Cannabis: Schweizer Gesetz zum Vorbild nehmenVolker Beck, MdB, rechtspolitischer Sprecher und Mitglied im Fraktionsvorstand von Bündnis 90/ Die Grünen, erklärt gegenüber dpa zur Lockerung des Betäubungsmittelgesetzes in der Schweiz:
In puncto Legalisierung von Cannabis führt die Schweiz eine Diskussion, die in Deutschland schon längst hätte einsetzen müssen.
Wir dürfen auch in diesem Bereich der Drogenpolitik den Modernisierungszug nicht verpassen.
Möglicherweise können wir uns das Schweizer Gesetz zum Vorbild nehmen.
Damit stiess er auf Kritik von Frau Caspers-Merk, der Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Sie verwiess wenig überzeugend darauf, dass es auch in der Schweiz Gegner der Reform gibt. Tatsächlich ist aber die einzige grössere Schweizer Partei, die noch mehrheitlich gegen die Reform ist, die rechts-populistische SVP - eine Partei also, die eher der CSU und der FPÖ nahesteht. Die Schweizer Sozialdemokraten (SP), Liberalen (FDP) und Christdemokraten (CVP) sind mehrheitlich für die Straffreistellung von Cannabiskonsum und seinen Vorbereitungshandlungen.
Auch die Feststellung von Frau Caspers-Merk, der Koalitionsvertrag mache keine Aussage zur Cannabisreform, überzeugt wenig. Nicht alle Gesetzesinitiativen der SPD und Grünen entstammen dem Koalitionsvertrag und in neun Monaten, nach der nächsten Bundestagswahl, wird ohnehin ein neuer Vertrag ausgearbeitet werden.
Dass die Schweiz einen Weg beschreite, dem derzeit kein anderes Land in Europa folge, wie Frau Caspers-Merk behauptet, zeigt, dass sie die Erfahrungen aus den europäischen Ausland ignoriert. In den Niederlanden wird Cannabisbesitz und -erwerb schon seit 1976 nicht mehr verfolgt. In Italien, Spanien, Portugal und Belgien wird Cannabisbesitz nicht mehr als Straftat behandelt. Zahlreiche Experten verneinen aufgrund der Erfahrungen aus der Praxis eine konsumminimierende Wirkung der derzeitigen Strafandrohung gegen Cannabiskonsumenten. Kriminalisierung löst also die Probleme nicht sondern schafft zusätzliche Probleme.
Es ist Zeit, an einem neuen Konsens zu drogenpolitischen Reformen zu arbeiten. Beim Frauenwahlrecht hinkte die Schweiz 52 Jahre hinter Deutschland her (1919-1971). Jetzt hat sich das Blatt gewendet und die Schweiz wagt sich an Reformen zu denen vielen deutschen Politikern entweder die Einsicht oder der Mut fehlt. Wie lange will nun Deutschland hinter der Schweiz herhinken?
Zahl der Drogentoten rückläufig [Bocholter Borkener Volksblatt, 16.12.2001]
http://www.bbv-net.de/news/politik/2001-1216/drogentote.html
Haschisch jetzt auch Zündstoff [TAZ, 15.12.2001]
http://www.taz.de/pt/2001/12/15/a0030.nf/text
Pressemitteilung von Volker Beck:
http://www.volkerbeck.de/pe/011213cb.htm
Homepage von Volker Beck:
http://www.volkerbeck.de
Marion Caspers-Merk, Drogenbeauftragte der Bundesregierung
http://www.cannabislegal.de/politik/mcm.htm
Bündnis 90/Die Grünen:
http://www.cannabislegal.de/politik/gruene.htm
Die gegenwärtige Lage in der Schweiz [Micha L. Rieser, 16.12.2001]
http://www.cannabislegal.de/international/ch-info1.htm
Der Entwurf der Schweizer Regierung zur Cannabisentkriminalisierung [09.03.2001]
http://www.cannabislegal.de/international/revisionbetmg.htm
Cannabis in der Schweiz:
http://www.cannabislegal.de/international/ch.htm
3. VfD fordert Verbot des Brechmitteleinsatzes
In einer Pressemitteilung hat der Verein für Drogenpolitik ein bundesweites Verbot des gewaltsamen Brechmitteleinsatzes gefordert.
Das Bundesverfassungsgericht hat mittlerweile klargestellt, dass es über die Verfassungsmässigkeit des Brechmitteleinsatzes noch nicht entschieden hat. "Die höchste Instanz, die je über einen solchen Fall entschieden hat, ist deshalb das Frankfurter Oberlandesgericht - und das hat das gewaltsame Einflößen 1996 untersagt," berichtet die TAZ.
Pressemitteilung 6:
http://www.drogenpolitik.org/verein/pm/pm6.html
Bundesrichter billigen Brechmittel nicht [TAZ, 14.12.2001]:
http://www.taz.de/pt/2001/12/14/a0362.nf/text
Gerichtsmedizin: Kam Hilfe für Achidi J. zu spät? [MoPo, 20.12.2001]:
http://www.mopo.de/seiten/20011220/hamburg-artikel4.html
4. "Wir kiffen" auf Platz 3 der Hitparaden
Der "Antidrogensong" von Stefan Raab ist auf Platz 3 in den Hitparaden. Ein Thema das Politiker gerne unter den Teppich kehren würden interessiert immer mehr Menschen, weniger als ein Jahr vor der Bundestagswahl.
Auch wenn Frau Caspers-Merk im Namen der Reformgegner in der SPD und anderswo noch Rückzugsgefechte kämpft, ist Cannabis doch, nicht zuletzt wegen des mehrjährigen Reformprozess in der Schweiz, nicht mehr totzuschweigen. Wir sehen es am anschwellenden Besucherstrom auf unserer Website. Vor wenigen Tagen begrüssten wir den 100 000. Besucher auf cannabislegal.de. Allein in den letzten 4 Wochen informierten sich bei uns mehr als 15 000 Besucher über Cannabis.
Helfen Sie mit, Informationen zu verbreiten. Informieren Sie sich und empfehlen Sie Ihre Informationsquellen weiter!
Diese Woche auf Platz 3 - "Wir kiffen" mit Stefan Raab [Potsdamer Neueste Nachrichten, 16.12.2001]:
http://www.pnn.de/archiv/2001/12/15/ak-ku-445220.html
Argumente zur Cannabisdebatte:
http://www.cannabislegal.de/argumente/index.htm
5. Liberaler Abgeordneter lässt sich für Cannabis verhaften
Der britische Europaabgeordnete Chris Davies von der liberaldemokratischen Partei liess sich am Samstag dem 15.12.2001 in Stockport bei Manchester für den Besitz eines Stückchens Cannabis, das kleiner als eine Briefmarke war, von der Polizei verhaften und muss nun vor einem Richter erscheinen. Mit seinem zivilen Ungehorsam bekundete der liberale Politiker seine Solidarität mit Colin Davies, dem Betreiber eines Cannabiscafes in seinem Wahlbezirk, der seit 20.11.2001 in Haft ist.
Der stellvertretende Polizeichef von Gross-Manchester, Med Hughes, warf dem Europaabgeordneten daraufhin vor, er habe "die Zeit von hart arbeitenden Beamten verschwendet." Genau das tut jedoch das Cannabisverbot, gegen das Chris Davies protestierte, jeden Tag mehrhundertmal. Rund 90.000-mal wurde durch Verhaftungen wegen des Cannabisverbots in Grossbritannien im vergangenen Jahr die Zeit von Polizisten verschwendet. Grossbritannien hat dennoch die höchste Konsumverbreitung von Cannabis in ganz Europa. Das Gesetz funktioniert nicht.
Ähnlich in Deutschland: 532.993 Ermittlungsverfahren nur wegen des Cannabisverbots allein in den letzten fünf Jahren halten Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte von ihrer eigentlichen Arbeit ab. 25 Jahre Cannabisentkriminalisierung in den Niederlanden zeigen, dass es auch anders geht. Den vielen Vorteilen der dortigen Entkriminalisierung stehen keine höheren Konsumzahlen gegenüber als in Westdeutschland.
Cannabis MEP 'Wasted Police Time' [BBC Web, 15.12.2001]
http://www.mapinc.org/drugnews/v01/n2087/a01.html?2295
Homepage von Chris Davies:
http://www.chrisdaviesmep.org.uk/
Homepage des Cannabiscafes in Stockton:
http://www.dutchexperience.org/
Cannabis in Großbritannien:
http://www.cannabislegal.de/international/uk.htm
Argument: "Das Verbot hat eine präventive Wirkung"
http://www.cannabislegal.de/argumente/contra.htm#praev
6. Studie: Cannabis ist keine Einstiegsdroge
Eine Studie die diese Woche vom Centre for Economic Policy Research in London veröffentlicht wird zeigt, dass Cannabis keine Einstiegsdroge für härtere Drogen ist. Der niederländische Wissenschaftler Jan van Ours von der Universität Tilburg wertete dazu Umfragen mit fast 17.000 Teilnehmern aus den Jahren 1987, 1990, 1994 und 1997 in der Grossstadt Amsterdam aus.
"Nach dieser Studie ist klar dass die liberale Einstellung zu weichen Drogen nicht den Nachteil hat, später den Konsum harter Drogen zu fördern." ("It is clear from this study that the liberal attitude towards soft drugs does not have the detrimental effect of eventually stimulating the consumption of hard drugs.")
Study finds no cannabis link to hard drugs [Sunday Times, 16.12.2001]
http://www.sunday-times.co.uk/article/0,,9003-2001581278,00.html
Argument: "Cannabis ist eine Einstiegsdroge"
http://www.cannabislegal.de/argumente/einstieg.htm
Homepage des Centre for Economic Policy Research:
http://www.cepr.org/
7. Wir berichteten vorige Woche:
http://www.cannabislegal.de/cln/cln040.htm
- Schweizer Ständerat beschliesst Cannabisreform
- CannabisKampagne-Website geht online
- Jusos Sachsen beteiligen sich an CannabisKampagne
- Crack in Hamburg
- Die Drogenberatungszahlen der CDU/CSU
- Vatikan gegen Legalisierung
- Neue französische Cannabisstudie
8. Termine zu Cannabis und Drogenpolitik:
19.01.2002 Stuttgart: VfD-Infostand (ca. 11:00 bis 17:30 Uhr)
16.02.2002 Stuttgart: VfD-Infostand (ca. 11:00 bis 17:30 Uhr)
03.04.2002 Ceske Budjehovice (CZ): Hanfmesse
04.05.2002 bundesweit: Legalisierungsdemonstrationen
Diese und andere Ankündigungen finden Sie bei unseren Terminen.
http://www.cannabislegal.de/aktionen/kalender.htm
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Mit freundlichen Grüssen
Joe Wein
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