CannabisLegalNews (Nummer 53, 15.03.2002)

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INHALT

1. Bundesverfassungsgericht soll wieder entscheiden
2. Polizeigewerkschaft: Cannabis in Apotheken?
3. Aktionen zum 4. Mai 2002
4. Britische Liberaldemokraten für Cannabislegalisierung
5. Britische Kommission empfiehlt Cannabisreform
6. Reformvorstoss der PDS im Gesundheitsausschuss
7. DBDD Jahresbericht 2001
8. Sechs Monate auf Bewährung für Thomas Kirch
9. Gehirnschäden durch Cannabis?
10. Opiumanbau in Afghanistan blüht wieder auf
11. Wir berichteten vorige Woche
12. Termine zu Cannabis und Drogenpolitik

1. Bundesverfassungsgericht soll wieder entscheiden

Das Amtsgericht Bernau in Brandenburg hat das Bundesverfassungsgericht aufgerufen, anhand aktueller Erkenntnisse zu überprüfen, ob das Cannabisverbot noch mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Die Staatsanwaltschaft hatte sich geweigert, der straflosen Einstellung eines Falles zuzustimmen, in dem es um ganze dreieinhalb Gramm Cannabis sowie einen Joint ging. Jugendrichter Andreas Müller hörte namhafte Experten aus Deutschland, den Niederlanden und der Schweiz an. Sie stellten fest, dass Cannabis keine Einstiegsdroge sei, dass vom gelegentlichen Konsum keine ernsthafte Gesundheitsgefährdung ausgehe und dass das Verbot keinen Einfluss auf den Konsum habe. Daraufhin legte der Richter nun den Fall dem obersten deutschen Gericht zur Entscheidung vor. Das Verfahren wird bis dahin ausgesetzt.

Haschisch-Konsum soll straffrei bleiben [Berliner Zeitung, 12.03.2002]
http://www.berlinonline.de/aktuelles/berliner_zeitung/brandenburg/.html/125663.html

Schokolade ist gefährlicher [Märkische Allgemeine, 11.03.2002]
http://www.maerkischeallgemeine.de/?loc=3_2&id=33295&weiter=500

"Drogenprozess mit politischer Tragweite" [CLN#51, 01.03.2002]
http://www.cannabislegal.de/cln/cln051.htm#3

Verstösst die Cannabisprohibition gegen das Grundgesetz?
http://www.cannabislegal.de/recht/gg.htm

Vorlagebeschluss des Landgerichts Lübeck:
http://www.cannabislegal.de/studien/lue.htm

2. Polizeigewerkschaft: Cannabisverkauf in Apotheken?

In der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gibt es Gegner und Befürworter einer Änderung des Betäubungsmittelgesetzes. Im Magazin "Focus" sprach sich der Vizevorsitzende der Organisation, Bernhard Witthaut, dafür aus, dass der Besitz geringer Mengen von Cannabis straffrei wird. Es soll künftig in Apotheken vertrieben werden und zwar zu Preisen, die dem Schwarzmarkt das Wasser abgraben würden:

Den Vorstoß begründet der Gewerkschafter in FOCUS damit, dass Cannabis-Fälle in den Kriminalstatistiken mehr als die Hälfte der Drogendelikte ausmachen, die meisten Verfahren aber von der Staatsanwaltschaft eingestellt würden. "Die Polizei muss sich auf die Verfolgung von harten Drogen wie Heroin oder Kokain konzentrieren", sagte Witthaut.

(Focus.de, 09.03.2002)

Kritisiert wurde dagegen die Äusserung Witthauts von GdP-Chef Konrad Freiberg. Witthaut habe nicht die Meinung der Organisation wiedergegeben.

Forderung: Haschisch aus der Apotheke [Neue Presse, 11.03.2002]
http://www.neuepresse.de/politik/107595.html

Polizeigewerkschaft fordert begrenzte Legalisierung des Verkaufs von "weichen Drogen" [Focus.de, 09.03.2002]
http://www.focus.de/F/FM/FMB/FMBA/fmba.htm?snr=879

Polizei und Cannabis-Entkriminalisierung
http://www.cannabislegal.de/argumente/polizei.htm

Homepage der Gewerkschaft der Polizei:
http://www.GdP.de/

Homepage des Focus:
http://www.focus.de/

3. Aktionen zum 4. Mai 2002

Bitte beachten Sie unsere aktuelle Zusammenstellung an Aktionen zum 4. Mai auf unserer Website.

* Marlon Werkhausen, Organisator der Düsseldorfer Demonstration, arbeitet an Plakaten zur Mobilisierung für die Demonstrationen bundesweit.

* Das erste Mal soll auch München an den Legalisierungsdemonstrationen im Mai teilnehmen. Es haben sich drei Personen gemeldet, die dazu zusammenarbeiten wollen. Wer kommt aus München und Umgebung oder hat dort Kontakte um bei den Vorbereitungen, insbesondere der Bekanntmachung der Veranstaltung, zu helfen?

* Auch in Wolfenbüttel und Braunschweig sind Infostände geplant. Veranstalter in Wolfenbüttel ist der PDS-nahe Jugendverband ['solid]. Der Organisator des Infostands in Braunschweig ist am Aufbau einer drogenpolitischen Arbeitsgruppe, eventuell als VfD-Gruppe, interessiert. Interessenten bitte bei ihm melden (cannabislegal@gmx.de)!

* Wir suchen weiterhin Unterstützer, die zum 4. Mai Flugblätter verteilen wollen. Die Flugblätter können entweder über den Verein für Drogenpolitik bezogen werden oder selbst gedruckt und vervielfältigt werden.

Demonstrationen am 4. Mai für die Cannabisreform:
http://www.cannabislegal.de/hanfdemo/

http://www.cannabislegal.de/aktionen/can2002.htm

Flugblatt für die Cannabisreform:
http://www.cannabislegal.de/flugblatt/

http://www.cannabislegal.de/aktionen/fb-ck.htm

Film von Peter Bluhm (MMM-Flensburg) über die Hanfparade 2001:
http://www.cannabislegal.de/aktionen/hp2001film.htm

4. Britische Liberaldemokraten für Cannabislegalisierung

Die Liberaldemokraten, mit 18% der Stimmen die drittstärkste Partei in Grossbritannien, haben sich auf ihrem Parteitag in Manchester für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen. Gefängnisstrafen für den Besitz anderer Drogen sollen abgeschafft werden. Langfristig sind die Liberaldemokraten für eine Neuverhandlung internationaler Drogenabkommen. Ein Europaabgeordneter der Partei hatte Ende vorigen Jahres mit der Übergabe von Cannabis auf einer Polizeistation gegen die derzeitigen Gesetze protestiert und steht dafür vor Gericht.

Die britische Regierung bereitet zur Zeit eine Liberalisierung bei Cannabis vor, will allerdings den Handel damit weiterhin verfolgen.

Die deutschen Liberalen, die das Wahlergebnis ihrer britischen Kollegen anstreben, haben übrigens die Cannabislegalisierung in den Entwurf für ihr Bundestagswahlprogramm 2002 aufgenommen, über das sie auf ihrem Parteitag im Mai entscheiden werden.

Lib Dems Vote To Legalise Cannabis [The Independent (UK), 10.03.2002]
http://www.mapinc.org/drugnews/v02/n428/a03.html

GB: Innenausschuss empfiehlt Straffreiheit von Cannabisbesitz [CLN#50, 22.02.2002]
http://www.cannabislegal.de/cln/cln050.htm#7

Colin Davies und der erste Coffeeshop in Stockport:
http://www.cannabislegal.de/international/uk-davies.htm

Cannabis in Großbritannien:
http://www.cannabislegal.de/international/uk.htm

Cannabis und die FDP:
http://www.cannabislegal.de/politik/fdp.htm

5. Britische Kommission empfiehlt Cannabisreform

Ein am Donnerstag (14.3.) veröffentlichter Bericht der Beraterkommission zu Drogenmissbrauch (Advisory Council on the Misuse of Drugs) der britischen Regierung empfahl dem Innenministerium, Cannabis rechtlich neu zu bewerten. Statt in Kategorie B (wie Amphetamin) soll es künftig in die am wenigsten restriktive Kategorie C (wie Valium) des britischen Drogengesetzes eingeordnet werden.

Pressemitteilunmg des ACMD
Bericht des ACMD

Cannabis sei in der Schwangerschaft zu vermeiden und berge Risiken für Personen mit Herzerkrankungen oder Schizophrenie. Sein Gebrauch sei jedoch "nicht mit grösseren gesundheitlichen Problemen für den Einzelnen oder die Gesellschaft verbunden." Auch wenn manche Konsumenten von Cannabis abhängig würden, sei doch es weniger suchtbildend als Tabak oder Alkohol. Der Bericht stellte fest, dass schädliche Auswirkungen von Cannabiskonsum "erheblich" geringer seien als bei anderen illegalen Drogen, mit denen es zur Zeit noch rechtlich gleichgestellt ist. "Die andauernde Gegenüberstellung von Cannabis mit diesen schädlicheren Drogen unterstellt fälschlicherweise (und gefährlicherweise), dass ihre schädlichen Auswirkungen vergleichbar seien." Alkohol sei schädlicher für die Gesundheit und die Gesellschaft, weil er riskante Verhaltensweisen fördere und zu aggressivem und gewalttätigem Verhalten führe.

Bevor Innenminister Blunkett dem Unter- und Oberhaus einen Reformentwurf vorlegt, wird er erst noch einen Bericht der Londoner Polizei zu einem seit Juli 2001 laufenden Entkriminalisierungsmodellversuch und einen Drogenbericht des Innenausschusses des Unterhauses abwarten. Mit einer Reform sei nicht vor Sommer diesen Jahres zu rechnen, hiess es in Presseberichten.

Am Mittwoch (13.03) erschien eine Studie der Joseph Rowntree Foundation, einer gemeinnützigen Stiftung, die bei der geplanten Umstufung jährliche öffentliche Einsparungen in Höhe von mindestens 38 Millionen Pfund (ca. 61 Millionen EUR) erwartet. Eine solche Reform soll zudem die Beziehungen zwischen der Polizei und der Öffentlichkeit erheblich verbessern. Einer der Autoren, Professor Mike Hough, empfahl die Ausweitung des Modellversuchs im Londoner Stadtteil Lambeth auf ganz Grossbritannien. Derzeit werde das Gesetz von Ort zu Ort und von Beamten zu Beamten noch sehr unterschiedlich angewandt.

Noch weiter ging am selben Tag (13.03.) der Polizeichef von Nord-Wales, Richard Brunstrom, der forderte, die derzeitigen Drogengesetze von Grund auf zu überdenken und zu fragen, wozu sie eigentlich erlassen worden seien. Er verwies darauf, dass viele negative Auswirkungen im Zusammenhang mit illegalen Drogen eine Folge der Verbote seien. Konkret nannte er dabei die Beschaffungskriminalität bei Abhängigen harter Drogen und Milliardengewinne im illegalen Drogenmarkt. Brunstrom hatte bereits in der Vergangenheit die derzeitigen Drogengesetze mit der amerikanischen Alkoholprohibition der 20er Jahre verglichen.

Cannabis less risky than alcohol, says official report [Independent, 15.03.2002]
http://news.independent.co.uk/uk/politics/story.jsp?story=274614

Cannabis Is Given Health All Clear [London Evening Standard, 14.03.2002]
http://www.mapinc.org/drugnews/v02/n462/a04.html

Cannabis Report Tells Of Class C Benefits [Press & Journal, 13.03.2002]
http://www.mapinc.org/drugnews/v02/n456/a03.html

Make Drugs Legal To Stop Criminals Profiting, Says Chief [Daily Telegraph, 14.03.2002]
http://www.mapinc.org/drugnews/v02/n458/a04.html

Britain continues brisk march to drug reform (DRCNet#228):
http://www.drcnet.org/wol/228.html#briskmarch

6. Reformvorstoss der PDS im Gesundheitsausschuss

Im Gesundheitsausschuss des Bundestags hat am 13.03. die erste von drei Schlussberatungen über einen Antrag der PDS zur Cannabislegalisierung und Drogenentkriminalisierung (Bundestagsdrucksache 14/1695 vom 29.9.1999) stattgefunden. Deshalb erwartet Frau Ulla Jelpke, die drogenpolitische Sprecherin ihrer Partei, dass der Antrag bis Mai/Juni ins Plenum des Bundestages kommen könnte.

Über 12.000 Drogentote in den letzten zehn Jahren dokumentieren auf furchtbare Weise das Scheitern der alten, repressiven Drogenpolitik. Deshalb hat die PDS bereits 1999 erneut einen Antrag eingereicht, den persönlichen Konsum von Drogen zu entkriminalisieren. Der dem Eigenkonsum dienende Erwerb und Besitz von Drogen soll nicht länger als Straftat verfolgt werden. Cannabisprodukte sollen legalisiert werden und an Personen über 16 Jahre frei verkäuflich sein. Harte Drogen sollen unter ärztlicher Aufsicht an Süchtige abgegeben werden.
Die deutsche Politik sollte von den Erfahrungen der Nachbarländer lernen.

(Ulla Jelpke, PDS)

Die Drogenpolitik der PDS:
http://www.cannabislegal.de/politik/pds.htm

Bundestagsdrucksache 14/1695 [29.09.1999]
http://dip.bundestag.de/btd/14/016/1401695.pdf

7. DBDD Jahresbericht 2001

Der Bericht der Deutschen Referenzstelle der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht enthält viele nützliche Informationen zur Drogensituation in Deutschland. Der Bericht ist hier online erhältlich:

http://www.dbdd.de/Download/REITOX_D2001_D_final.pdf

Der Bericht fasst u.a. verschiedene Studien für das Bundesgesundheitsministerium zur Verbreitung des Drogenkonsums zusammen. 10,4 Millionen Menschen in Deutschland haben Erfahrungen mit illegalen Drogen (siehe Seite 30), 10 Millionen davon mit Cannabis (siehe Seite 33). Ca. 3,4 Millionen Menschen haben im letzten Jahr Cannabis konsumiert (Seite 34).

Bei der Beschreibung der Rechtspraxis unterlief den Autoren jedoch die selbe Fehlinterpretation der Studie von Susanne Aulinger wie der bundesdeutschen Drogenbeauftragten, Frau Caspers-Merk, in einer Pressemitteilung im Dezember. Frau Aulinger hatte in ihrer 1997 erschienen Studie wegen geringer Mengen eingestellte Fälle nach der beteiligten Menge aufgeschlüsselt, nicht Fälle bis zu einer bestimmten Menge nach Einstellungsanteil. Trotz geringer Mengen nicht straflos eingestellte Verfahren tauchten in ihrer Statistik also gar nicht auf. Frau Aulingers Studie macht, anders als hier fälschlich dargestellt, keine direkte Aussage über den Prozentsatz der straflos eingestellten Fälle. Sie nennt jedoch Zahlen zu Tatverdächtigen und eingestellten Fällen, die Rückschlüsse auf diesen Anteil zulassen. Danach schwankt der Anteil der nach §31a straflos eingestellten Fälle von Bundesland zu Bundesland enorm und zwar von ca. 10 bis ca. 92 Prozent (siehe Verfahrenseinstellung nach §31a Betäubungsmittelgesetz).

Wie Aulinger bereits 1997 in einer Studie über die Rechtswirklichkeit in den verschiedenen Bundesländern zeigte, ist die Strafverfolgungspraxis in Bezug auf Cannabisbesitz für den Eigenkonsum recht einheitlich. Danach wurden rund 90% aller dieser Verfahren eingestellt."

(Seite 16)

Aufschlussreich ist eine Tabelle zur Einschätzung der Gefährlichkeit legaler und illegaler Drogen. Danach halten rund ein Drittel der Bevölkerung Alkohol und Nikotin nicht für Drogen. Nikotin, das mit ca. 100.000 Toten pro Jahr jede Woche soviele Todesfälle verursacht wie alle illegalen Drogen zusammengenommen, sowie Alkohol, der zu 40.000 Toten pro Jahr führt, werden nur von ca. einem Viertel der Bevölkerung (24 bzw. 26%) für "gefährlich" gehalten, von halb sovielen Menschen als bei Cannabis (50%), von dem kein einziger durch Vergiftung bedingter Todesfall bekannt ist.

Eine Grafik auf Seite 20 (Abbildung 5) belegt, dass es sinnvoller ist, Drogenmissbrauch mit den Mittel der gesundheitlichen Aufklärung zu behandeln als mit strafrechtlichen Sanktionen. Bei der Ablehnung von illegalen Drogen beim ersten Angebot spielen Auswirkungen der Repression, wie Angst vor Strafverfolgung oder Schwarzmarktpreise kaum eine Rolle, im Gegensatz zu gesundheitlichen Erwägungen:

Gründe für die Ablehnung des ersten Angebotes illegaler Drogen

zu teuer: 1%

Könnte Strafverfolgungsbehörden bekannt werden: 3%

könnte Eltern/ Schule/ Betrieb bekannt werden: 3%

Nichtraucher: 5%

Unsicherheit oder Angst vor dem Rausch: 16%

Befürchtung, süchtig zu werden: 24%

Befürchtung gesundheitlicher Folgen oder Schäden: 26%

kein Interesse: 45%

Quelle: Drogenaffinitätsstudie 2001 (BZgA 2001b)

Kommentar zum DBDD Jahresbericht 2001:
http://www.cannabislegal.de/studien/dbdd.htm

8. Sechs Monate auf Bewährung für Thomas Kirch

Der Medienunternehmer Thomas Kirch ist wegen Besitzes von 136 Gramm Cannabis zu sechs Monaten Haft verurteilt worden, die gegen Zahlung von 20.000 EUR auf Bewährung ausgesetzt wurde. Der Sohn von Medienmogul Leo Kirch und Minderheitsaktionär (6,54%) des Kirch-Imperiums (zu dem auch SAT1 gehört) gilt als eine der wichtigsten Figuren der bundesdeutschen Medienszene.

Sohn von Kirch wegen Drogenbesitzes verurteilt [Süddeutsche Zeitung, 08.03.2002]
http://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/artikel130195.php

Cannabis im Fernsehen [CLN#38, 30.11.2002]
http://www.cannabislegal.de/cln/cln038.htm#7

9. Gehirnschäden durch Cannabis?

Eine neue Studie von Nadia Solowij (University of New South Wales, Sydney) will herausgefunden haben was bisherige seriöse Studien nicht bestätigen konnten: Cannabis soll, besonders bei Langzeitkonsum, das Gehirn schädigen. Solowij und ihre Kollegen untersuchten 102 starke Cannabiskonsumenten mit unterschiedlichen Konsumzeiträumen (ca. 10 bis 24 Jahre) und 33 Nichtkonsumenten als Kontrollgruppe. Die Teilnehmer absolvierten verschiedene Tests, durchschnittlich 17 Stunden nach dem letzten Cannabiskonsum. Die "Kurzzeitkonsumenten" schnitten dabei gleich gut ab wie die Nichtkonsumenten, benötigten jedoch mehr Zeit. Die "Langzeitkonsumenten" hatten in allen Bereichen Probleme.

Bei der Betrachtung der teilnehmenden Cannabiskonsumenten fällt jedoch auf, dass die teilnehmenden Cannabiskonsumenten ausschliesslich aus Personen rekrutiert worden waren, die sich wegen Drogenproblemen in Behandlung begeben hatte. Die Kontrollgruppe war dagegen ganz normal über Zeitungsinserate gesucht worden. Außerdem waren ca. die Hälfte der untersuchten Langzeitkonsumenten schon einmal wegen Problemen mit Alkohol oder anderen Drogen (ausgenommen Cannabis) in Behandlung.

Dr. Harrison Pope Jr., Psychiater an der Universität von Harvard betont, dass diese Faktoren wahrscheinlich das Studienergebnis beeinflusst haben und daher, wie Popes eigene Studien belegen, auch Langzeitkonsum von Cannabis keine nennenswerten Gehirnschäden verursacht.

Long-Term Pot Use Takes Toll on Brain [HealthScout.com, 05.03.2002]
http://www.cannabisnews.com/news/thread12160.shtml

Research With Pot Smokers Shows ... Uh, Oh Yeah [Morning News, 10.03.2002]
http://www.cannabisnews.com/news/thread12199.shtml

10. Opiumanbau in Afghanistan blüht wieder auf

In Afghanistan wird wieder Schlafmohn angepflanzt. Wie Experten vorausgesagt hatten und amerikanische Medien bereits seit längerem berichten, hat sich die Mohnanbaufläche im Vergleich zum Vorjahr stark vergrößert. Die Taliban hatten den Anbau, nicht jedoch den Handel verboten, der Großteil der Ernte gab es in der letzten Saison in den Gebieten der Nordallianz. "die tageszeitung" (TAZ) hat in ihrer Ausgabe vom 13.03. drei Artikel darüber veröffentlicht. Weitere Medienberichte finden Sie bei MAP.

Blühende Landschaften im Osten [TAZ, 13.032002]
http://www.taz.de/pt/2002/03/13/a0101.nf/text

"Drogen sind unser Gemüse" [TAZ, 13.03.2002]
http://www.taz.de/pt/2002/03/13/a0102.nf/text

Von Taliban bis CIA - Schlafmohn nützt jedem [TAZ, 13.03.2002]
http://www.taz.de/pt/2002/03/13/a0105.nf/text

Drogen und Terrorismus:
http://www.cannabislegal.de/international/terror.htm

MAP - Media Awareness Project:
http://www.mapinc.org/drugnews/

Cannabis News:
http://www.cannabisnews.com/

11. Wir berichteten vorige Woche:
http://www.cannabislegal.de/cln/cln052.htm

• Flugblätter für die Cannabisreform
• Neues zur CannabisKampagne
• SPD: Umstufung von Cannabisbesitz zur Ordnungswidrigkeit?
• Innenminister Schily distanziert sich von Artikel über NL-Kritik
• Drogenbeauftragte ignoriert INCB-Kritik
• Minister will Haar-, Urin- und Blutproben von Schülern
• Kalifornien: Cannabissteuer könnte Milliarden bringen
• USA: Anzeige in der New York Times
• Schottland: Regierung erklärt Ende des "Krieg gegen Drogen"
• Schweizer Psychosekte VPM will sich auflösen
• Liechtenstein: Regierungsbeamter für Entkriminalisierung aller Drogen
• Ottos Ehefrau beim Cannabiskonsum ertappt
• Informationen zum Weitergeben

12. Termine zu Cannabis und Drogenpolitik:

09.03.2002 8. Jahrestag der Cannabisentscheidung des BVerfG
09.03.2002 Stuttgart: VfD-Infostand (11-17 Uhr, Ecke Königstr./Büchsenstr.)
03.04.2002 Ceske Budjehovice (CZ): Hanfmesse
13.04.2002 Stuttgart: VfD-Infostand (11-17 Uhr, Ecke Königstr./Büchsenstr.)
18.04.2002-19.04.2002 Nürnberg: akzept e.V. Jahreshauptversammlung
04.05.2002 bundesweit: Legalisierungsdemonstrationen
04.05.2002 Stuttgart: VfD-Infostand (11-17 Uhr, Ecke Königstr./Büchsenstr.)
21.07.2002 Bundesweit: Nationaler Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher
31.08.2002 Hanfparade in Berlin (ab 12 Uhr am Potsdamer Platz)
21.09.2002 Hamburg: Hanffest
22.09.2002 Bundestagswahl
27.09.2002-29.03.2002 Jena: 7. internationaler akzept-Drogenkongress
27.09.2002-29.03.2002 Castrop-Rauxel: 7. CannaBusiness

Diese und andere Ankündigungen finden Sie bei unseren Terminen:
http://www.cannabislegal.de/aktionen/kalender.htm

Wissen Sie von Veranstaltungen? Schreiben Sie uns!
info@cannabislegal.de

Mit freundlichen Grüssen

Joe Wein

http://www.cannabislegal.de