Presseerklärung der Thailändischen Botschaft (12.06.2003)

PRESS RELEASE
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No. 8/2003 Anti Drogen Politik in Thailand

l . Der Gebrauch von Drogen stellt eine ernsthafte und wachsende Bedrohung in Thailand dar. Dem Bericht der Internationalen Betäubungsmittel Kontrollbehörde (INCB) für das Jahr 2002 zufolge, stelle die Abhängigkeit von Drogen (Methamphetaminen) ein ernstahftes Problem dar. Von den betroffenen 3 Millionen Thailändern, d.h. ca. 5% der Bevölkerung des Landes, sind ein Drittel Kinder und Jugendliche, also die Zukunft unseres Landes! Unter den gegebenen schwierigen Bedingungen liegt es an der thailändischen Regierung entschieden zu handeln.

2. In einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft wie der thailändischen, wird stets gemäß der exisierenden Gesetzgebung verfahren. Die thailändische Regierung hat zu keiner Zeit, unter welchen Bedingungen auch immer, unverhältnismäßig oder willkürliche Gewalt durch die jeweilig verantwortlichen staatlichen Aufsichtsbehörden in Antidrogenkampagnen walten lassen. Die Polizeibehörden sind strikt angewiesen, von Gewaltanwendung abzusehen, ausschließlich jedoch dem Einsatz als Mittel zur Selbstverteidigung. Es ist jedoch bedauerlicherweise festzustellen, daß Razzien der Behörden, sogenannte „cut-off killings" unter den Drogenhaendlern ausgelöst zu haben scheinen, was die hohe Zahl der Todesopfern erklärt.

3. Der Premierminister hat schriftlich versichert, dass alle Mißbrauchsfälle unnachsichtlich verfolgt und ausnahmslos auch einer strafrechtlichen Verfolgung in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften nach sich ziehen werden. Sollte ein Polizeibeamter in einen tötlichen Zwischenfall verwickelt sein, auch im Falle der Selbstverteidigung, zieht das eine genaue Untersuchung und gegebenenfalls strafrechtliche Konsequenzen nach sich. Darüberhinaus hat die thailändische Regierung zwei unabhängige Ausschüsse eingesetzt, die die Implementierung der Drogenpplitik observieren, was vor allem dem Schutz von Informanten, Zeugen sowie denjenigen dient, die mit den jeweiligen Behörden zusammenarbeiten.

4. Bezüglich des Drogenanbaus und der -aufbereitung hat die Regierung Entwicklungsprojekte zum Anbau von Substitutionsprodukten unter königlicher Schirmherrschaft initiiert, die international als Modelle nachhaltiger Ausrottung von Opiumanbau annerkannt sind. Darüberhinaus ist Thailand in Zusammenarbeit mit seinen Nachbarstaaten wie Myartmar, Laos und der Volksrepublik China dabei, den Drogenhandel in der Region zu bekämpfen. Thailand hat unlängst auch Indien aufgefordert, sich an den regionalen Bemühungen im Kampf gegen den Drogenhandel zu beteiligen.

Drogen untergraben die Basis jeder Gesellschaft und die Zukunft kommender Generationen. Der Kampf der Königlich Thailändischen Regierung gegen Drogen ist somit ein Kampf für Menschenrechte und die Sicherheit der Menschen, besonders in Hinblick auf das Recht unserer Jugend auf eine bessere Zukunft.

12 June 2003

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Drogen in Thailand